Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Patrick Gallien, Baltavo (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Leistungen in den Bereichen Webentwicklung, Softwareentwicklung, CRM-Lösungen sowie Prozess-Automatisierung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche oder in Textform erklärte Auftragsbestätigung bzw. durch die Annahme eines konkreten Angebots durch den Auftraggeber zustande. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
Der Umfang der Leistungen richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Im vereinbarten Umfang sind die dort genannten Korrekturschleifen enthalten; darüber hinausgehende Änderungen werden gesondert vereinbart und berechnet. Der Auftraggeber stellt die für die Durchführung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Informationen rechtzeitig bereit. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
Es gelten die im Angebot genannten Preise. Als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Bei größeren Projekten kann eine Anzahlung vereinbart werden. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Vereinbarte Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche bestätigt wurden. Nach Fertigstellung prüft der Auftraggeber die Leistung und erklärt die Abnahme. Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb einer angemessenen Frist konkrete Mängel benennt.
Die Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Ergebnissen erfolgt mit der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Bis dahin verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer. Eingesetzte Fremdkomponenten (z. B. Bibliotheken oder Schriftarten) unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen.
Der Auftragnehmer gewährleistet eine fach- und sachgerechte Ausführung. Mängel werden nach Meldung innerhalb angemessener Frist nachgebessert. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.